BVWP besteht Stresstest nicht!

Für alle, die immer schon einmal wissen wollten, was genau der Bundesverkehrswegeplan (BVWP) ist, welche Funktion er für den Straßenbau hat und welche rechtliche Bedeutung ihm zukommt, ist dies eine wichtige Lektüre. Die Stiftung Klimaneutralität und die AGORA – Verkehrswende haben ein Rechtsgutachten in Auftrag gegeben, um den aktuellen BVWP – Grundlage der Ausbauplanung der B51 – vor dem Hintergrund veränderter rechtlicher Rahmenbedingungen in Bezug auf den Klimaschutz kritisch zu prüfen. Diesen Stresstest besteht der BVWP nicht (Link zum Rechtsgutachten). Daraus resultieren Vorschläge für eine Reform, die auf vier Seiten übersichtlich und pointiert eine Revision des BVWP einfordert (Link zum Reformvorschlag), die den geplanten Ausbau der B51 in Frage stellen würde.
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