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BI-B51 Handorf-Mauritz e.V. – IBAN: DE04 8306 5408 0004 2386 80

Interessantes PDF

“Abgefahren” – eine infografische Novelle zur Verkehrswende. Diese neue Präsentationsform soll den Blick auf die Herausforderungen der Verkehrswende schärfen und Lösungswege aufzeigen. Die „12 Thesen“ zur Verkehrswende wurden noch einmal neu verpackt. Herausgekommen ist eine auf wissenschaftlichen Erkenntnissen beruhende infografische Novelle – ein neues Genre, das neudeutsch Infographic Novel heißt. – Ein Projekt im Auftrag des Bundes.

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Anfrage von Katrin Eping an OB Markus Lewe. Darin fragt sie sehr konkret nach, was der OB bzw. die ihm unterstehende Verwaltung seit dem Ratsbeschluss vom Juni 2020 unternommen hat. Insbesondere fragt sie nach dem Gespräch der Stadtverwaltung mit Straßen.NRW im Oktober.

Anfrage von K. Eping als PDF, Nov. 2020

Antwort von OB Markus Lewe als PDF, Dez. 2020

Von verschiedenen Seiten liegen aktuelle Gutachten vor, die den BVWP alt aussehen lassen. Jetzt braucht es (nur) noch den politischen Willen, um ein Moratorium – wie es der Rat der Stadt Münster vor einem Jahr mehrheitlich gefordert hat – umzusetzen. Für alle, die sich umfassend informieren wollen eine gute Zusammenstellung vom Bündnis Verkehrsinitiativen.

 

Zur Zusammenstellung

 

B51 Ausbauplanung: Bürgerinitiative Handorf-Mauritz
im Gespräch mit MdB Maria Klein-Schmeink (Bündnis90/Die Grünen)

Zur Pressemitteilung

 

Forderungspapier des Bündnis Verkehrsinitiativen.
Dieses Forderungspapier zeigt zudem auf, dass bundesweit viele Initiativen gegen den Bundesverkehrswegeplan (BVWP) und dessen Umsetzung Widerstand leisten

Zum Forderungspapier

 

Im Namen von über 30 Bürgerinitiativen, auch in unserem Namen, hat das Bündnis Verkehrsinitiativen am 7. Oktober an die politisch Verantwortlichen in den Koalitionsverhandlungen einen Brief geschickt. Darin werden SPD, GRÜNE und FDP aufgefordert, die Klimaziele im Verkehrssektor wirksam zur Geltung zu bringen und den Bundesverkehrswegeplan (BVWP) zu revidieren. Ein starkes Signal.

Zum Brief

 

Ein neues Rechtsgutachten, das der BUND in Auftrag gegeben hat, bewertet den BVWP als potenziell verfassungswidrig gegen EU-Recht (SUP-Richtlinie) und gegen nationales Recht (Klimaschutzgesetz). Daran wird eine neue Regierung in Berlin nicht vorbei kommen. Für uns eine gute Nachricht, denn das Planfeststellungsverfahren für den weiteren Ausbau der B51 wird wohl auch in 2022 noch nicht eingeleitet.
Die Pressemeldung zum Rechtsgutachten bietet eine erste Orientierung.

Zum Rechtsgutachten